Hier auf unserer Internetseite informieren wir Sie über unsere Arbeit in der Gemeinde sowie Veranstaltungen und besondere Ereignisse des SPD Ortsvereins. Wichtige Informationen zur Gemeinde finden Sie auf der Ahrensböker Seite: http://www.ahrensboek.de/ .Wenden Sie sich gerne mit Ihren Anliegen und Fragen an die Mitglieder des Ortsvereinsvorstandes, an die Fraktionsmitglieder oder stellen Sie Ihre Fragen per email über den obigen Menüpunkt Kontakt.
Christine Gohlke, Mitglied des Vorstandes
Ehrungen standen im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung vom 25.09.2020 der SPD Ahrensbök, die coronabedingt, nur mit begrenzter Teilnehmerzahl im Bürgerhaus stattfinden konnte. Ralf Kunde und Hartmut Svensson wurden für ihre 40jährige Mitgliedschaft und Katrin Sinner für 25 Jahre in der SPD geehrt. Neben einer Urkunde und einem Blumenstrauß gab es einen Präsentkorb mit leckerem Inhalt.
Alle drei erzählten uns ihre Geschichte wie es zur Mitgliedschaft gekommen ist und warum ein Austritt nicht in Frage kommt.
Johann Rademacher begrüßte neben der Landtagsabgeordneten Sandra Redmann und dem Kreistagsfraktionsvorsitzen Burkhard Klinke, auch die Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Bettina Hagedorn.
Veröffentlicht am 04.11.2020
Sehr geehrter Mitbürger
die SPD hat dem Haushalt 2020 in der Gemeindevertretung nicht zugestimmt
Innerhalb von zwei Jahren Steigerungen um:
60 Prozentpunkte bei der Grundsteuer A (von 320% in 2018 auf 380% in 2020)
85 Prozentpunkte bei der Grundsteuer B (von 340% in 2018 auf 425% in 2020)
30 Prozentpunkte bei der Gewerbesteuer (von 350% in 2018 auf 380% in 2020)
Das ist erheblich.
Und trotz der Erhöhungen schließt der Verwaltungshaushalt jedes Jahr mit einem Defizit ab, das Geld reicht noch immer nicht.
Doch nicht die Steuererhöhungen an sich waren der Grund für die SPD den Haushalt nicht mitzutragen. Die SPD würde Steuererhöhungen mittragen, wenn es wirklich das letzte Mittel wäre, um den gemeindlichen Haushalt zu sanieren. Das letzte Mittel.
Aber das ist für uns genau der Punkt. Wir sind der Auffassung, erst müssen wir als gewählte Gemeindevertreter unsere Hausaufgaben machen und uns mit dem Thema Haushaltskonsolidierung ernsthaft befassen, bevor wir erneut wieder die Ahrensböker BürgerInnen und Bürger heranziehen sollten.
Deswegen wollten wir als SPD in diesem Jahr erreichen, dass erst eine konkrete Konsolidierungsmaßnahme fest vereinbart wird, bevor neue Steuererhöhungen anstehen.
Darauf konnten wir uns nicht verständigen. Sehr schade.
Schon im Vorbericht zum letzten Haushalt stand der Passus:
„Die mit Grundsatzbeschluß der GV vom 14.12.2017 beschlossene Konsolidierung wurde in 2018 intensiviert. So konnten erste konkrete Maßnahmen bereits umgesetzt werden. Eine Fortführung der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung ist Ziel aller Fraktionen der Gemeinde Ahrensbök. Es sollen 2019 vorwiegend mittelfristige und strukturelle Maßnahmen beraten werden.“
Genau der gleiche Passus findet sich im Vorbericht des Haushaltes 2020.
Es hat nur leider nichts, gar nichts in Sachen Haushaltskonsolidierung stattgefunden.
Die Arbeitsgruppe existiert nicht mehr, monatelang hat die SPD darauf gedrängt, die Arbeit wieder aufzunehmen. Es ist nichts Wesentliches dabei herausgekommen.
Und dann liegt der 1.Entwurf des Haushaltsplanes 2020 vor und weist ein Defizit von 738.500,--€ im Verwaltungshaushalt auf – darin enthalten ein geplanter Fehlbetrag aus dem Ergebnis 2019 in Höhe von 193.400,--€
Und was machen wir: wir gucken als erstes, wie wir die Einnahmeseite verbessern können.
Der SPD reicht das nicht.
Wir sind der Auffassung, lediglich auf die Einnahmeseite zu schauen ist zu wenig. Von uns als gewählte Gemeindevertretern wird mehr erwartet.
Und das bedeutet auch, zu gucken, wo der Haushalt strukturell verändert werden kann. Das heißt nicht einsparen um jeden Preis, sondern wirtschaftlich handeln.
Wir finden, wir, die gewählten Gemeindevertreter sind jetzt am Ball, unseren Teil zur Sanierung der gemeindlichen Finanzen zu liefern – und nicht schon wieder die Bürgerinnen und Bürger durch erneute Steuererhöhungen - und dann auch noch in diesem Umfang.
Wir glauben, dieser Schritt sollte vor neuerlichen Steuerhöhungen erfolgen.
Veröffentlicht am 02.01.2020
Kommunalpolitik SPD Fraktion in der Gemeindevertretung stellt sich neu auf Auf Grund unterschiedlicher fraktionsinterner Auffassungen ist der alte SPD - Fraktionsvorstand hier in Ahrensbök zurückgetreten und hat eine neue Fraktion gegründet. Die restliche SPD – Fraktion Ahrensbök hat sich darauf neu gefunden, neu gewählt und stellt sich wie jetzt in der Gemeindevertretung gewählt auf. Rein rechtlich sind die beiden politischen Kollegen natürlich auf der richtigen Seite, moralisch hätten wir erwartet, dass beide ihr Gemeindevertretungs-Mandat zurückgeben. Denn die Wähler haben ihre Stimme der Liste der SPD gegeben. Daraus einen ausschließlich personifizierten Wählerauftrag abzuleiten, halten wir für sehr fragwürdig.
Veröffentlicht am 28.10.2019
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