Bericht aus dem Bauausschuss vom 09.02.2023

Kommunalpolitik

Die Verwaltung schlägt vor, das Konzept der Anruf-Linien-Fahrten (ALFA) um ein weiteres Jahr zu verlängern. Diesem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt. Für verschlissenes, abgängiges techn. Gerät benötigt der Betriebshof Ersatz. Dem Beschaffungsvorschlag der Verwaltung wird mehrheitlich zugestimmt. Das „Haus für Jugend und Familie“ wird sehr gut genutzt, auch für die OGS (Offene Ganztags Schule) und bedarf daher einer Erweiterung. Alle politischen Fraktionen erachten die zusätzlich geplante Fläche als zu gering. Die Verwaltung wird einstimmig beauftragt, den Architekten prüfen zu lassen, ob und wenn ja, in welchem Umfang, die Anbaufläche ausgeweitet werden kann. Eine damit verbundene neue Kostenermittlung muss abgewartet werden. Im Herbst letzten Jahres haben wir beantragt, die Wertstoffsammelplätze zukünftig unterirdisch anzuordnen. Die ZVO als Entsorger kennt und nutzt diese Technik bereits. An den Sammelplätzen ragen bei diesen Systemen Eingabeschächte aus dem Boden, die Einwurfhöhe beträgt ca. 60 cm. Die eigentlichen Sammelbehältnisse sind bündig in den Boden eingelassen. Unser Antrag wurde einstimmig angenommen. Die Fraktionen sind aufgefordert, der Verwaltung nun Vorschläge für die zukünftigen Standorte zu unterbreiten. Prioritär sollen dann zukünftig Unterflurcontainer zum Einsatz kommen. Mitte 2021 wurde im Bauausschuss einstimmig beschlossen, den asphaltierten Weg zwischen Mösberg und Bahnhofstraße mit einer Beleuchtung auszustatten. Auf unsere Nachfrage wird berichtet, dass die Verwaltung die Realisierung im letzten Jahr nicht geschafft hat. In diesem Jahr soll die Maßnahme nun angegangen werden. RK