Kommunalpolitik Ausschuss für Bauen, Energie und Verkehr, 30.05.2024, öffentlich

Erneut auf der Tagesordnung stand die Straßenbeleuchtung. Bekannt ist jetzt das Ergebnis der Beschlusslage vom 14.09.2023 (siehe Bericht). In 2019 wurde die Beschaffung der LED-Straßenbeleuchtung entschieden.
In 2023 war die neue Technik komplett in Betrieb und Nachts wurde, so wie früher auch, die Beleuchtung ausgeschaltet, mit Ausnahme neuralgischer Straßeneinmündungen. In 2023 lag der Energieverbrauch 57 % unter dem von 2019. Der Beschlussvorschlag unserer Verwaltung zielte nun darauf ab, die Beleuchtungszeiten auch auf den Zeitraum von 23:00 - 05:00 Uhr morgens auszudehnen. Die mit dieser freiwilligen Leistung verbundenen Kosten wurden mit 10.000,00 € beziffert. Die Ablehnung 

Veröffentlicht am 01.07.2024

 

Kommunalpolitik Hauptausschuss, 18.06.2024, öffentlich

In die Sitzung des Hauptausschuss am 14.05.2024 brachte die Verwaltung
einen Beschlussvorschlag für die Beschaffung von 2 Elektro-Dienstfahrzeugen sowie die Installation einer Ladesäule auf dem Rathausparkplatz ein. Diese Vorlage wurde einstimmig abgelehnt. Angeregt wurde die Anschaffung eines neuen Fahrzeuges mit Verbrennungsmotor. Im Hauptausschuss am 18.06.2024 sollte erneut darüber beraten werden. Die Beschaffung eines Fahrzeuges mit Verbrennungsmotor wollten wir nicht mittragen. Dies hätte zudem 

Veröffentlicht am 01.07.2024

 

Kommunalpolitik Ausschuss für Soziales, Jugend, Senioren, Kultur und Sport, 23.05.2024, öffentlich

Auf Wunsch des Seniorenbeirates wurde einstimmig beschlossen, die Satzung unserer Gemeinde dahingehend zu ändern, die Wahlzeit des Seniorenbeirates von fünf auf drei Jahre zu verkürzen. In den folgenden 3 TOP ging es um Zuschussreduzierungen bei der „Ahrensböker Tafel e. V.“, dem Austritt aus Vereinen in einem Umfang von 1.295,95 € sowie darum, die Richtlinie zur Sportförderung auszusetzen. Das ganze unter der Überschrift „Haushaltskonsolidierung“. Die  Beschlussvorschläge der Verwaltung wurden jeweils mit den Stimmen der CDU, FDP und FWG angenommen, wir haben mit „Nein“ gestimmt.
Das wir sparen müssen und unser Haushalt konsolidiert werden muss, ist uns natürlich bewusst, auch das dies Einschnitte bedeutet und eine hoffentlich nur vorübergehende Abkehr von langjährigen  Unterstützungen. Eingangs der Beratung haben wir beantragt, die sofortige Entscheidung zu vertagen. Wir forderten die Einarbeitung der drei doch recht überschaubaren Einsparungen in das Haushaltskonsolidierungskonzept einzuarbeiten. Laut Beschlusslage wird dieses Konzept bis zum Beginn der Sommerpause den Fraktionen vorgelegt, d.h. bis zum 19.Juli 2024 Im Vorweg nur punktuelle Entscheidungen zu treffen, halten wir für einen Flickenteppich.
Leider wollte man unserem Vorschlag nicht folgen.

Veröffentlicht am 27.05.2024

 

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